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Hoffnung auf Stabilität nach Jahren der Unruhe -Hintergrund

2008-12-16T11:12:00.005-08:00

Bangkok (AP) Der Regierungswechsel in Thailand weckt Hoffnungen auf mehr
politische Stabilität. Die jüngste Krise hatte sich seit Jahren
aufgeschaukelt und im vergangenen Monat mit Unruhen und
Flughafenbesetzungen einen Höhepunkt erreicht. Ein Rückblick: - 09. Februar
2001: Der Medienmogul Thaksin Shinawatra wird zum Ministerpräsidenten
gewählt.- November 2005: Die wachsende Unzufriedenheit bricht sich in
allwöchentlichen Demonstrationen Bahn. Tausende Demonstranten werfen der
Regierung Korruption, Machtmissbrauch und Unterdrückung der
Meinungsfreiheit vor.- 02. April 2006: Neuwahlen werden von der Opposition
boykottiert und scheitern.- 19. September 2006: Mit Rückendeckung des
Königs putscht das Militär Thaksin, der sich gerade bei der
-Vollversammlung in New York aufhält, in einem unblutigen Staatsstreich aus
dem Amt.- Mai 2007 Das Verfassungsgericht bescheinigt Thaksin Wahlbetrug
und löst seine Partei TRT auf.- 23. Dezember 2007: Die TRT-Nachfolgerin
Partei der Volksmacht (PPP) gewinnt die Parlamentswahl. Ministerpräsident
wird Samak Sundaravej.- Mai 2008: Der Widerstand gegen Samak wächst. Mit
der Volksallianz für Demokratie formiert sich ein breites Protestbündnis,
dass Samak als Thaksins Marionette betrachtet und seinen Rücktritt
verlangt.- 26. August 2008: Das Protestbündnis stürmt einen staatlichen
Fernsehsender und demonstriert vor Ministerien; Zehntausende besetzen den
Amtssitz des Regierungschefs.- 09. September 2008: Samak wird abgesetzt,
weil sein Auftritt als Fernsehkoch als verbotene Nebentätigkeit gilt.- 17.
September 2008: Neuer Ministerpräsident wird Somchai Wongsawat, ein
Schwager Thaksins. Die Regierungskritiker bezeichnen auch ihn als
Marionette Thaksins und wollen den Amtssitz nicht eher räumen, bis auch
Somchai zurückgetreten ist.- 07. Oktober 2008: Als die Staatsmacht
versucht, die Straßen um das Parlament zu räumen, kommt es zu schweren
Ausschreitungen mit einem Toten und hunderten Verletzten.- 21. Oktober
2008: Thaksin, der sich inzwischen nachgeflüchtet hat, wird in Abwesenheit
wegen Amtsmissbrauchs zu zwei Jahren Haft verurteilt.- 20. November 2008:
Vor dem immer noch von Demonstranten belagerten Regierungssitz explodiert
eine Granate. Ein Mensch wird getötet, mehr als 20 werden verletzt.- 25.
November 2008: Massen von Demonstranten besetzen in Bangkok den Flughafen
Suvarnabhumi, einen Tag später auch den Regionalflughafen Don Muang.
300.000 Reisende, auch viele deutsche Touristen, sitzen fest und werden
nach und nach mit Sonderflügen abgeholt.- 01. Dezember 2008: Am Flughafen
Don Muang, explodiert ein Sprengsatz inmitten hunderter Demonstranten, es
gibt einen Toten und über 20 Verletzte.- 02. Dezember 2008: Somchais Partei
PPP wird des Wahlbetrugs für schuldig befunden und verboten. Dem
Ministerpräsidenten wird auf fünf Jahre jegliche politische Betätigung
untersagt; amtierenden Regierungschef wird sein Stellvertreter Chaowarat
Chandeerakul. Die Demonstranten feiern ihren Sieg und kündigen an, die
Flughafenblockaden zu beenden.- 03. Dezember 2008: Die ersten Maschinen
landen wieder.- 04. Dezember 2008: Die traditionelle Geburtstagsansprache
von König Bhumibol, von der sich viele Thailänder ein wegweisendes Wort aus
der Dauerkrise erhofften, fällt zum ersten Mal aus. Der König, mit 62
Jahren auf dem Thron der dienstälteste Monarch der Welt, ist «etwas
krank».- 05. Dezember 2008: Auch den Feiern zu seinem 81. Geburtstag bleibt
Bhumibol fern. Quasi als Geburtstagsgeschenk werden die Flughäfen offiziell
wiedereröffnet.- 06. Dezember: Die Opposition will an die Macht; die
Demokratische Partei von Abhisit Vejjajiva hat eine Fünfparteienkoalition
geschmiedet.- 15.Dezember: Abhisit wird zum neuen Ministerpräsidenten
gewählt.© 2008 The Associated Press. Alle Rechte Vorbehalten - All Rights
Reserved

Oppositionsführer Abhisit neuer Regierungschef in Thailand

2008-12-16T11:12:00.003-08:00

Nach monatelangem politischem Tauziehen hat die Opposition in Thailand den
Wechsel geschafft: Der 44-jährige Oppositionsführer Abhisit Vejjajiva wurde
zum neuen Regierungschef gewählt. Abhisit erhielt nach offiziellen Angaben
235 Stimmen, sein Rivale, Ex-Polizeichef Pracha Promnog, nur 198. Der
ingeborene Abhisit ist der dritte Regierungschef des südostasiatischen
Landes binnen vier Monaten, er wird nun an der Spitze einer schwachen
Koalitionsregierung stehen.Bild vergrößernAbhisits Demokratische Partei
hatte sich mit mehreren kleinen Parteien zusammengeschlossen, um den
Machtwechsel herbeizuführen. Wütende Anhänger des gestürzten
Ministerpräsidenten Thaksin Shinawatra lieferten sich bei Protesten
Rangeleien mit der Polizei. Gegenkandidat Pracha war von den Anhängern der
inzwischen verbotenen Partei der Volksmacht (PPP) des zurückgetretenen
Regierungschefs und Thaksin-Schwagers Somchai Wongsawat aufgestellt
worden.Der in Oxford ausgebildete Abhisit, Sohn einer wohlhabenden,
einflussreichen Familie, äußerte sich nach der Wahl zunächst nicht zu
seinem politischen Programm. Er erklärte, er wolle zunächst die Billigung
seiner Wahl durch das Königshaus abwarten. Diese wird für Dienstag
erwartet. Abhisit hatte jedoch schon im Vorfeld angekündigt, er wolle sich
vorrangig um die schwächelnde Wirtschaft seines Landes kümmern.Somchai, der
Oppositionellen als Thaksin-Handlanger galt, war Anfang Dezember vom
Verfassungsgericht zum Rücktritt gezwungen worden. Das Gericht hatte die
Auflösung der PPP wegen Wahlbetrugs angeordnet. Vorangegangen waren
Proteste der Opposition, die auch das Regierungsviertel und den
internationalen Flughafen blockierten, um den Rücktritt der Regierung
Somchais zu erzwingen. Rund 350.000 Touristen saßen deshalb in Thailand
fest. Im September hatte bereits Regierungschef Samak Sundarajev sein Amt
abgeben müssen. Das Verfassungsgericht zwang ihn nach nur rund sieben
Monaten im Amt wegen einer bezahlten Nebentätigkeit als Fernsehkoch zum
Rücktritt.Thaksin, eine Telekommunikations-Tycoon und früherer Polizist,
wurde 2006 gestürzt und lebt seither im Exil, um in seiner Heimat nicht
wegen Korruption vor Gericht gestellt zu werden.